Warum der Verfassungsschutz über Fördergelder entscheidet | Fun Facts mit Claus von Wagner

00:00:19: Herzlich willkommen zu Funfacts.

00:00:20: Heute aus München, mein Name ist Klaus von Wagner oder wie wir in Bayern sagen... ...von Wagner-Klaus.

00:00:26: Beginnen wir mit dem wichtigsten Thema des Tages die Oscars!

00:00:28: Ich weiß nicht wer es gesehen hat.

00:00:30: War gut?

00:00:31: Ja ich war ein bisschen enttäuscht weil also hatte auch eine gute Idee für den Film.

00:00:37: ja aber leider nicht nominiert.

00:00:40: Titel war Frankenschwein.

00:00:53: Da geht's ja um einen fiktiven Ministerpräsidenten der Wie Frankenstein auch besessen ist von leblosem Fleischresten.

00:00:59: Okay, also... Egal!

00:01:02: Legen wir los mit der aktuellen Nachrichtslage.

00:01:08: So die wichtigste Nachricht des Tages ist Sondervermögen, Infrastruktur und Klimaneutralität is jetzt ein Jahr alt.

00:01:14: Happy Birthday an dieser Stelle.

00:01:17: Und das sollte eigentlich verwendet werden für ... Infrastruktur & Klimaneutralität.

00:01:23: Da fragen wir uns natürlich alle ganz gespannt wie hat denn das so funktioniert bisher?

00:01:27: Gucken wir mal Hmm, Sondervermögen wird laut Studien zweckentfremdet.

00:01:32: Das klingt zum Mittelgut!

00:01:34: Laut dem Institut der deutschen Wirtschaft in Köln sind sechsohn-achtzig Prozent der Mittel im Jahre zwohntausendundzwanzig zweck entfremdet worden.

00:01:41: Nennt mich kritisch aber das wirkt viel.

00:01:46: Andererseits vielleicht auch halb so wild oder?

00:01:49: Meine Woffe brauchen überhaupt soviel Geld.

00:01:51: Achso... Ja, gut.

00:01:56: Okay dann wäre es vielleicht gar nicht so schlecht gewesen Es richtig zu verwenden.

00:02:00: in meinem Unfeld sagen die Leute schon gibt denen doch keinen Sondervermögen.

00:02:03: am Ende kaufen sich davon nur Schnaps Oder stoffen Haushaltslöcher.

00:02:08: aber so war das freunde dass Sonder Vermögen war.

00:02:10: so nicht gedacht.

00:02:11: jetzt mal erst ab.

00:02:11: Sechsundachzig Prozent zweckentfremd Das ist ja fast eine leistung!

00:02:17: Das ist kein Upsi, das ist gewollt!

00:02:20: Sechsundachziehprozent als würde meine Freundin mich zum Bäcker schicken.

00:02:22: Dann komme ich heim mit zwei Berezen und... einen frischen Motorrad.

00:02:30: Sag mal Klaus, was hast du da mitgebracht?

00:02:32: Ja, warst denn ein?

00:02:33: vierzehn Prozent des Geldes habe ich korrekt ausgegeben.

00:02:37: Waren auch sehr teure Brezen übrigens.

00:02:40: Sechsundachzig Prozent Zweckentfremd und das heißt nur vierzehnt Prozent waren Zweckbefeu... also Zweck beheimt.

00:02:45: wie auch immer!

00:02:47: Wenn Du auf der Arbeit nur vier Zehn Prozent korreks arbeitest dann wirst Du gefeuert.

00:02:53: oder Chef, je nach wo sie... Da gibt´s so nen Name.

00:03:02: Ich würde sagen, kommen wir mal zu einer guten Nachricht.

00:03:05: Donald Trump hat sich wieder erwartet und das ist die gute Nachricht nicht selbst einen Oscar verliehen!

00:03:17: Vielleicht ein FIFA-Filmpreis?

00:03:19: Keine Ahnung aber er hätte eigentlich einen Oscar verdient gehabt.

00:03:23: Immerhin hat er sich den Namen des besten Films sehr zu Herzen genommen One Battle after another.

00:03:35: Was ein bisschen klingt wie der nächste Amazon Propaganda Doku über seine Ehe.

00:03:39: Apropos Ansonsten war es sonst noch los, die Gasspeicher sind niedriger gefüllt als zu Ampelzeiten.

00:03:46: Damals noch Riesen-Drama heute ...

00:03:49: Ja.

00:03:51: Heißt anscheinend der Deutsche sagt, macht mir gar nix unter der CDU zu frieren?

00:03:57: Aber wehe ich Fröstle wegen Robert Habeck!

00:04:07: Das finde ich auch ein bisschen unfair, dass sich jetzt beim ... Also ... Nee das hat beim Friedrich nicht so einen Trager gemacht wird aber bei mir kochen die Gemüter völlig überall.

00:04:16: Dente raus... So als würde man jetzt den Postmal mit dem Paket, das er beim Nachbarn abgegeben hat.

00:04:21: Trotz Abholstein eben.

00:04:22: mein Problem ist also reiner als Klaus.

00:04:24: ich komme aus Parodien oft nicht mehr raus außer jemanden klatscht.

00:04:27: Also vielleicht könnt ihr mir mal...

00:04:35: Ansonsten kommen wir zum Wetter!

00:04:38: Nein Kultur.

00:04:39: Kulturnews.

00:04:39: die Identität von Banksy ist gelüftet.

00:04:44: Yay und es ist Friedrich Merz.

00:04:49: ja weil er aktiv das Stadtbild verschönern wollte und weil er sich bei den ganzen Graffitis oft gedacht hat.

00:04:56: Und es sind immer noch Schreibfehler drin?

00:04:59: Ja, immer wieder Leute!

00:05:09: Das war nicht Banksy, das war nicht banksy.

00:05:12: Banksy ist wohl der Typ von dem man schon immer vermutet hat dass er Banksy isst.

00:05:17: Das hat man jetzt investigativ rausgefunden.

00:05:21: cool und danke dafür.

00:05:25: Es ist immer schön, keine Fantasie mehr zu brauchen.

00:05:29: Was interessant ist, Banksy wollte ja anonym bleiben?

00:05:31: Das hat nicht geklappt!

00:05:32: Das wäre ihm in Deutschland nicht passiert.

00:05:36: Ich sage nur eins... Datenschutz.

00:05:39: Was viele gar nicht wissen, Klaus von Wagner ist hier auch ein Künstlernamen Denn der Datenschuss in Deutschland ist so gut ich kenne meinen echten überhaupt nicht.

00:05:47: Kommen wir mal zu Wolfram Weimar Hier übrigens zu sehen als er gefragt worden ist wie viel Löffel Brei er heute für die Mama gegessen hat.

00:05:59: So, wofür kritisieren wir den Kulturstaatsminister denn heute?

00:06:01: Weil er in seinem Verlag Beiträge von einer Organisation veröffentlicht, die den Klimawandel läuft.

00:06:06: Nein!

00:06:07: Weil er Rundfunkgebühren zwangsgebühren

00:06:09: nennt?!

00:06:10: Weil man ihn mit E schreibt und nicht mit A wie die Stadt Weimar.

00:06:14: und wer deswegen den ganzen Tag Ärger mit der Rechtschreibkorrektur

00:06:17: hatten?!

00:06:21: Nein so was würden wir nie machen!

00:06:23: Wolfram Weimar mit E kriegt ja gerade mehr Aufmerksamkeit als ihm lieb ist.

00:06:26: Er hat drei linke Buchhandlungen von einer Förderpreisliste gestrichen wegen Verfassungsschutz relevante Erkenntnisse.

00:06:33: Und damit es nicht rauskommt, hat er dann ganz einfach die ganze Preisverleihung abgesagt!

00:06:37: Der arme rote Teppich muss jetzt wieder zurück zum XXL-Lutz.

00:06:43: Schlimmes Schicksal... Die drei Buchhandlungen hat er übrigens aufgrund des Haberverfahrens rausgeworfen.

00:06:48: Nicht verwechseln bitte mit dem Haferverfahren?

00:06:51: Mit dem ich jeden Morgen ermittle wie viele Haferfloppen in meinen Porridge passen.

00:06:55: Sechzig Gramm etwa.

00:06:57: Beim Haberverfahren wird ein öffentlich gefördertes Projekt überprüft, ob dem Verfassungsschutz Erkenntnisse darüber vorlegen.

00:07:03: Und wenn es welche gibt, zack!

00:07:04: Kein Geld.

00:07:05: und das geht so, jemand soll Fördergeld kriegen, sagen wir in unserem Fall den Buchpreis.

00:07:09: Das Ministerium fragt dann beim Verfassungschutz nach, ob die Preisträger eher so Alice Weidel oder mehr RRF sind?

00:07:16: Der Verfassungenschutz antwortet nur mit

00:07:19: uns ist nichts bekannt.

00:07:22: Oder da gibt es relevante Informationen.

00:07:26: Aufgrund dessen verteilt das Ministerium dann Geld oder nicht.

00:07:28: die betroffene Organisation erfährt aber nicht, warum sie abgelehnt worden ist.

00:07:33: Übrigens der Verfassungsschutz überprüft die Person und Organisation zuerst in ihrer Datenbank Nachrichtendienstlicher Informationsdienst kurz NADIS.

00:07:40: Danach suchen Sie noch weiter in offenen Quellen Im Internet!

00:07:52: Die googeln!

00:07:52: Genauso wie ich mir eine günstige Zahnbürste rausso Google'n die die Nazi-Gang von nebenan.

00:07:58: Da gibt auch bisschen Sinn.

00:08:00: Die eine schützt die Zähne, die andere schlägt sie ein.

00:08:03: Meine Hoffnung ist der Geheimdienst nutzt für seine Suche... ...die Suchmaschine Ecosia!

00:08:08: Nicht?

00:08:09: Die pflanzen er natürlich für jeden gefundenen Nazi einem Baum.

00:08:14: Das ist auch schön!

00:08:23: Eine deutsche Eiche jetzt... Ja das ist schön.

00:08:32: Jetzt könnte man ja sagen warum sollte mich das interessieren dass mich der Verfassungsschutz ausspioniert?

00:08:36: ich habe keine Buchhandlung Ich hab' keine Bücher und ich hab' auch nie verstanden warum mein Buch eine Handlung braucht.

00:08:46: Ja, danke schön.

00:08:47: Aber da wird's ja auch interessant.

00:08:48: Kommen wir mal zu diesem Herr hier.

00:08:51: Innenminister Alexander Dobrindt jetzt so sehen wir Julia Klöckner stolz erzählt wie viel Löffel Breiter Friedrich heute Morgen gegessen hat.

00:09:00: Und Alexander Dobrundt ist nicht nur namentlich eine Mischung aus Drogomann und Rindt, sondern auch generell ein Macher.

00:09:13: Er möchte laut Recherchen der Süddeutschen Zeitung gerne den Geheimdienst mit seiner rechts-links hinten Stink zur Überwachung also den geheimen Dienst möchte er.

00:09:22: Ein Beziehung war häufiger, wenn NGOs Fördermittel beantragen.

00:09:27: Die Abkürzung NGO da ist uns jetzt kein B und ein E vorne rausgefallen?

00:09:32: Sondern das steht für non-governmental organization also nicht Regierungsorganisation wie zum Beispiel die FDP.

00:09:48: Fun Fact NGOs, das ist per se eine Bezeichnung für progressive linke Gruppen.

00:09:53: Alles was rechts der Mitte ist nennt sich gern Think Tank.

00:09:57: Das heißt wenn da schon NGOs drinsteht Ist ja klar wer da beobachtet werden soll.

00:10:04: oder ist es nun Zufall?

00:10:06: Bei den Buchhandlungen reden wir übrigens nur über die Spitze des Eisbergs, über das oberste Fach im Bücherregal sozusagen.

00:10:11: Dobrindt hätte nämlich gerne dass quer durch die Regierung noch mehr Informationen gesammelt abgefragt und gespeichert werden!

00:10:17: Man fragt sich natürlich erst mal was bezahlt der Typ monatlich für seine Eiklaut?

00:10:23: Und wo nimmt er das ganze Geld her?

00:10:24: Aber das Problem ist ja eigentlich nicht der Speicherplatz, sondern ein ganz anderes.

00:10:28: Nämlich der Datenschutz!

00:10:30: Denn der Datenschutzbeauftragte der Bundesregierung hat schon im Jahr zwei Tausend Neunzehn in einem Brief anders Innenministerium ganz klar geschrieben, dass die Durchführung des Haber-Verfahrens auf Basis der aktuellen Gesetzeslage Datenschutzwiedrig ist.

00:10:44: Das ist übrigens ziemlich lustig... Wir lesen einen Brief vor vom Datenschutzbeauftragten zum Thema Datenschurz und der Brief ist geschwärzt wegen Datenschutzz.

00:11:01: Ist vielleicht nur mein Humor!

00:11:02: So, wir fassen zusammen... Der Dobrindt will gerne daten.

00:11:09: Datensammeln von den, der Typ in seinem Ministerium selbst beauftragt hat ihm zu sagen ob das okay sagt?

00:11:14: Das ist nicht ok.

00:11:17: Und vielleicht machen wir noch mal einen Schritt zurück und fragen uns Datenschütz braucht man es wirklich oder kann das weg?

00:11:24: Oder anders ist es gut, wenn die Regierung Sachen über uns weiß oder nicht.

00:11:27: Als sie Nazis-Nazis-Amsterdam übernommen hatten haben Sie sich über genaue Listen zu den Einwohnern sehr gefreut.

00:11:35: In Amerika wütet gerade Eis und greift auf alle verfügbaren Daten zur Umbewegungsmuster zu erstellen.

00:11:40: China nutzt die Daten von unzähligen Überwachungskameras Suche verläufen Und bewertet das verhalten der Bevölkerung.

00:11:45: Dann fügt sie das zu einem Social Score zusammen.

00:11:48: Das ist so ein bisschen wie das Leben mit einer großen Schwester.

00:11:53: Ja, so sind die.

00:11:55: Also, Frage noch mal ganz neutral.

00:11:56: Möchtest du das deine Daten einfach so gesammelt und verwendet werden?

00:12:01: Hahahaha!

00:12:07: A feeling when you don't agree to this.

00:12:09: Habe ich mir gedacht.

00:12:10: deswegen hat das Bundesverfassungsgericht im Jahr ist unmissverständlich geurteilt dass eine Übermittlung von Geheimdienstinformationen an eine Stelle die nicht die Polizei oder eine andere Strafverfolgungsbehörde ist nur dann zulich sie sein kann wenn es um den Schutz eines besonders gewichtigen Rechtsguts geht.

00:12:25: Heißt selbst, wenn der Verfassungsschutz bei allen Buchhandlungen überprüft ob sie nur Bibi Langstrumpf oder mein Kampf über die Lande schieben dann darf er das nur weiter sagen.

00:12:37: Wenn der Ladenbesitzer als kostenloses Werbegeschenk eine Streubombe dazu legt mit einem Lageplan des örtlichen SPD-Büros und muss dann auch weniger den Kultusminister informieren als die GSG neun, die Bundeswehr oder wer auch immer zuständig ist... Die Rosenheimkops vielleicht?

00:12:53: Und dann kommt ja noch dazu, dass Dobrindt im Endeffekt will, dass jede Organisation jeder Verein auf den Prüfstand gestellt wird.

00:13:01: Und das heißt es trifft auch jeden!

00:13:03: Du engagierst dich im Sportverein und ihr beantragt Fördergelder für das neue Verein sein?

00:13:08: Dann werdet ihr überprüft wie rechtsnationalistisch euer Völkerballturnier wirklich ist.

00:13:16: Das ist das was alle Datenschützer und andere Demokratiefreunde bei dem Thema mit am meisten umtreibt der sogenannte Einschüchterungseffekt.

00:13:23: Wenn jeder, der sich irgendwo ehrenamtlich politisch oder irgendwie für die Gesellschaft engagiert fragen muss ob ihm den nächsten zwei Wochen lang bedrohliche Männer im dunklen Trenchcoat mit Sonnenbrille folgen und in einem Zweifelsfall blitzdingsen wird er sich dann überhaupt noch engagieren.

00:13:38: Wenn sie theoretisch überall überwacht werden können fangen dann die Menschen nicht an sich einfach neutral zu verhalten so neutral wie möglich um ja nicht aufzufallen damit der Staat nie auf eine Aufmerksam wird.

00:13:47: wollen wir das?

00:13:48: Wie sähe denn durchschnittes Deutschland aus?

00:13:50: arbeiten wir alle als Versicherungsberater Wie der da?

00:13:56: Und auch auf dem muss sieht man die Omas gegen Mitte.

00:14:01: Die für mehr Mitte in der Mitte demonstrieren!

00:14:03: Natürlich ist es dann da auch Fridays for Nays, eigentlich alles schon okay so wie's läuft oder Mittwoch vor Future.

00:14:13: Okay, okay, sorry Der letzte Witz war eher so Mitte.

00:14:21: Also wer in so einem Land leben möchte, der kann gerne jeden Tag Alexander Dobrindt anrufen und ihm seinen Dank ausdrücken dafür dass ihm Datenschutz völlig scheißegal ist Oder einfacher direkt nach China ziehen.

00:14:34: Das, ja weiß ich, Retro ist im Trend.

00:14:43: liebe Gemeinde jahrelang ist Psychologische Hilfe hauptsächlich von RTL finanziert worden?

00:14:48: Like wer's kennt Wer nicht?

00:14:51: das ist Katharina Saalfrank wie Artist formerly known as Supernanny.

00:14:55: Damals war das pädagogische Tool der Wahl die stille Treppe.

00:14:59: heute sitzen viele Kinder eh schon bewegungslos vor ihrem Handy da.

00:15:03: es rausgehen vermutlich jetzt die viel größere Strafe.

00:15:08: Jetzt ist es nämlich so, dass uns nicht nur dieses Format im Fernsehen fehlt sondern auch im sogenannten Real-Life.

00:15:13: Da geht's für wirkliche Sozialarbeiter in um alles.

00:15:16: Wenn ihr euch fragt was heißt denn alles?

00:15:18: Wirklich Alles!

00:15:19: Die kümmern sich um alles Streit zwischen Freunden häusliche Gewalt Liebeskummer Essstörungen Leistungsdruck Suizidgedanken die ganze Palette.

00:15:28: Das Klingt toll Ist Es Auch funktioniert Nur Leider Nicht So Wie Es Soll Am Limit wie Deutschland Sozialarbeiter ausbrennt Titelt Korrektiv.

00:15:38: Fast jeder zweite Schulsozialarbeiter denkt inzwischen an einen Jobwechsel, das hat eine Studie der Hochschule für Technik und Wirtschaft des Saarlandes aus dem vergangenen Jahr

00:15:46: gezeigt.".

00:15:46: Von den rund fünfhundertfünfzig Schulsocialarbeiterinnen berichtet rund ein Drittel, dass sie stark überlastet sind.

00:15:58: kommt es soweit, weil wie so oft gespart wird.

00:16:01: Wie immer am falschen Ende.

00:16:02: Denn wenn man die Probleme im Jugendalter nicht aufhängt werden daraus schon mal sehr teure Erwachsenenprobleme.

00:16:21: Auch deshalb fehlt für Sozialarbeiter die Perspektive und so Sachen wie ein Stuhl oder einen Raum.

00:16:29: Manche berichten Zitat ich führe Gespräche mit Schülerinnen und Schülern in Abstellkammern um eine ruhige Ecke zu finden.

00:16:37: Aber gut, klassische Schreibtisch-Stops sind ja eh so schlecht für den Rücken.

00:16:41: Ein weiterer Grund fürs Ausbrenn der Sozialarbeit ist die fehlende Wertschätzung für den Beruf.

00:16:46: Das lässt sich aber bestimmt schnell lösen.

00:16:48: in meiner Pflegerinzahlen heute noch ihre Miete mit unserem Einsatz.

00:17:03: Danke Boris!

00:17:03: Ich war auch dabei.

00:17:04: jetzt Jetzt denken sich bestimmt ein paar ... Ja, also was braucht

00:17:08: man denn jetzt so viel Geld für Sozialarbeit

00:17:10: an Schulen?

00:17:11: Ich meine ist es nicht.

00:17:12: Aufgabe der Eltern, dass die

00:17:14: Probleme zu Hause unter den Tisch gekehrt werden!

00:17:19: Würde die AfD auch behaupten im Entwurf ihres Wahlprogramms in Sachsen-Anhalt steht nämlich funktionierende Familien machen Schulsozialarbeiter überflüssig und sie müssen uns wissen mit flüssigen Familien Kennt sich die AfD ja bestens aus.

00:17:41: Warum?

00:17:42: Wollen Sie fragen, warum jetzt schon wieder AfD?

00:17:43: Weil die in Sachsen-Anhalt gerade im Landtagswahlkampf sind und da ist das Problem an den Schulen besonders groß.

00:17:49: wie gut dass sie wahrscheinlich für uns nicht Prozent Volkspartei das Problem auch wahrnimmt!

00:17:53: Für den bildungspolitischen Sprecher der AfD im Landtag sind Schulsozialarbeiter nämlich Teil eines parasitären Systems Aus dem linksliberalen Milieu Dass die Probleme erst geschaffen habe dass sie nun vorgeben, zu bekämpfen.

00:18:10: Ich finde das muss man kurz genießen!

00:18:12: So viel Verschlagenheit... Deshalb will die AfD da die Schulsozialarbeit schrittweise sogar ganz abschaffen.

00:18:19: Wenn wir sagen typisch es kommt davon wenn man Angst davor hat über seine Gefühle zu reden.

00:18:24: oder ist es viel einfacher Sie wollen einfach nicht als neue Sozialarbeiterpartei gelten weil dann wieder der ganze Hack-Mack mit dem Verfassungsschutz losgeht?

00:18:42: Klar ist auf jeden Fall, es sollte und es muss Geld in die Hand genommen werden um Abhilfe zu schaffen.

00:18:46: Die IHK deshalb vor Ort in Sachsen-Anhalt lässt deswegen ausrichten.

00:18:50: jeder Euro der für Schulsozialarbeit aufgewendet wird führt dazu dass junge Menschen besser im Leben und im Beruf ankommt.

00:18:57: hier gelts investieren spare der gesellschaft voll gekostet zum beispiel beim bürgergeld.

00:19:01: ich bin ehrlich ich hatte keinen schulsozialarbeiter Und mir hat's auch nicht geschadet.

00:19:12: Fun fact eigentlich hat jedem der sagt mehr hat sie mich geschadete.

00:19:16: Denk dir, dass ich auf die Bühne gegangen bin.

00:19:19: Weil ich früher gesehen worden bin?

00:19:22: Weil wenn mir geredet worden ist!

00:19:24: Ich brauch das Gefühl von Fremden geliebt zu werden!

00:19:27: Applaus, ihr

00:19:28: Säcke!".

00:19:44: Sobald

00:19:45: muss es nicht kommen.

00:19:46: lasst uns die Schossozialarbeit stärken.

00:19:48: zum Beispiel diesem ostdeutschen Kind kann geholfen werden.

00:19:53: Lasst uns zusammen Lasst uns zusammen den Druck nehmen von den Leuten, die den Druck von unseren Kindern nehmen.

00:20:03: Ich finde da muss man mal ordentlich Druck machen!

00:20:06: Das war's von uns.

00:20:07: Danke aus der Münchner Lach und Schießen, werdet Teil der Bande auf Funfax.de.

00:20:10: wieso nur unabhängig?

00:20:11: Und wir bleiben es auch.

00:20:12: macht den Laptop zu.